Kursbestimmung für den Ostseeschutz: HELCOM-Ministerkonferenz berät in Warschau

Polen übernahm am 1. Juli 2026 den HELCOM-Vorsitz und richtet am 4. November 2026 das HELCOM-Ministertreffen in Warschau aus. Zentrales Thema sind die Fortschritte bei der Umsetzung des 2021 aktualisierten HELCOM-Aktionsplans für die Ostsee (Baltic Sea Action Plan – BSAP). Zudem wird geprüft, ob eine Aktualisierung des BSAP für die Zeit nach 2030 erforderlich ist und welches Mandat dafür gelten sollte.

Geplant sind außerdem die Verabschiedung einer Ministererklärung sowie eine Stellungnahme zur aktuellen geopolitischen Lage. Die HELCOM-Ministertreffen bilden die höchste Entscheidungsebene innerhalb der HELCOM und finden üblicherweise alle drei Jahre statt. An ihnen nehmen hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Vertragsparteien teil – insbesondere die für Umwelt- oder Meeresangelegenheiten zuständigen Ministerinnen und Minister sowie die zuständige Vertretung der Europäischen Kommission.

Politische Unterstützung ist für HELCOM und ihre Vertragsparteien bei den fortlaufenden Bemühungen zum Schutz der Ostsee von entscheidender Bedeutung. Die Ministertreffen bieten ein wichtiges Forum, um auf hoher politischer Ebene den Dialog zu führen, gemeinsame Verpflichtungen einzugehen und die strategische Ausrichtung der Zusammenarbeit festzulegen.

Der BSAP, 2007 verabschiedet und 2021 aktualisiert, ist das strategische Maßnahmenprogramm von HELCOM. Ziel ist es, einen guten Umweltzustand der Ostsee zu erreichen und langfristig zu erhalten. Der BSAP von 2021 gliedert sich in vier Bereiche: biologische Vielfalt, Eutrophierung, gefährliche Stoffe und Meeresmüll sowie Aktivitäten auf See. Er umfasst 199 konkrete Maßnahmen, die bis spätestens 2030 umgesetzt werden sollen.

Die Ministertreffen dienen dazu, die Fortschritte bei der Umsetzung der BSAP-Maßnahmen und der Erreichung der festgelegten Ziele zu überprüfen. Die dort verabschiedeten Ministererklärungen können den BSAP ergänzen und dazu beitragen, dass seine Umsetzung während der gesamten Laufzeit aktuell und relevant bleibt. Die erste Berichterstattung über die Umsetzung der Maßnahmen des 2021 aktualisierten BSAP erfolgte im Jahr 2025; die zweite ist für 2029 vorgesehen. Die Ergebnisse der ersten Berichterstattung werden auf dem HELCOM-Ministertreffen 2026 vorgestellt und erörtert.

Weitere Hintergrundinformationen zum BSAP, den einzelnen Maßnahmenfeldern und den geplanten Themen des Ministertreffens 2026 finden sich auf der HELCOM-Website.